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Deutschland FDP-Führungsstreit

Rösler soll Westerwelles Nachfolger werden

Der Gesundheitsminister ist offenbar zur Nachfolge von Parteichef Westerwelle bereit. In der Bundesregierung könnte er das Ressort wechseln.

An der Spitze der FDP deutet sich ein personeller Wechsel an. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (38) erwägt, für den Parteivorsitz zu kandidieren, heißt es in FDP-Kreisen. Er strebt damit die Nachfolge von Guido Westerwelle (49) an, der bei den Liberalen zuletzt erheblich an Vertrauen verloren hat. Röslers Kandidatur wird dem Vernehmen nach von den FDP-Landesverbänden Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen unterstützt.

Generalsekretär Christian Lindner, der bislang ebenfalls als Nachfolger Westerwelles gehandelt worden war, unterstützt Rösler offenbar ebenso. „Die FDP wird“, sagte Lindner „Welt Online“, „weiter die Partei marktwirtschaftlicher Vernunft sein, aber um individuelle Aufstiegschancen müssen wir uns stärker kümmern.“

Vermutlich wird das FDP-Präsidium bereits am kommenden Montag personelle Weichen stellen. Die neue Führung der Partei wird Mitte Mai auf einem Parteitag in Rostock gewählt. Unklar ist bislang, ob Rösler weiter den undankbaren Posten als Bundesgesundheitsminister bekleidet oder an die Spitze eines anderen Ressorts wechselt. Innerhalb der FDP gibt es die Stimmen, die einen Rückzug von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) verlangen. Dieser gilt spätestens seit der „Protokoll-Affäre“ und dem Scheitern der von ihm geführten rheinland-pfälzischen FDP bei den Landtagswahlen am vorigen Sonntag als angeschlagen.

Als Wirtschaftsminister habe Rösler mehr Freiraum und mehr Gelegenheit zur Profilierung, heißt es in der FDP. Rösler hatte einst bereits das Wirtschaftsressort in Niedersachsen geführt. Sollte Brüderle an seinem Amt festhalten, hofft man in der FDP auf einen Rückzug des heute 65-Jährigen spätestens im kommenden Jahr.

„Philipp Rösler wird sich als gefestigter Vorsitzender vor der Bundestagswahl 2013 jedes Ministerium aussuchen können“, sagte ein hochrangiges Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion „Welt Online“. Brüderle werde „im Jahre 2012 für sich entscheiden, nach einer guten Regierungszeit zu gehen“.

Die Jungen Liberalen sprachen sich für eine neue Führungsspitze der FDP aus. „Ein politisch-inhaltlicher Neuanfang ist nötig – auch mit neuem Personal an der Spitze“, sagte ihr Vorsitzender Lasse Becker „Welt Online“. Becker verlangte zudem eine „schonungslose Analyse der Fehler der Regierung und der Partei in den vergangenen Monaten“. Aus dieser müssten dann „inhaltliche und personelle Konsequenzen gezogen werden“. Ein Vertrauter Westerwelles wurde zitiert mit den Worten, über einen angeblichen Rückzug Westerwelles gebe es „weder eine Entscheidung noch eine Vorentscheidung“.

DW

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